438. "Das kürzeste Empire aller Zeiten" Süddeutsche Zeitung, Nr. 247 (October 27, 2003) p. 13 (Also published: "Criticizing the U.S. Empire is Not Enough" International Herald Tribune (November 13, 2003) p. 7).


Das kürzeste

Empire aller Zeiten

Post-imperiale Politik: Die Welt mid die USA / Von Amitai Etzioni

Jetzt, da das amerikanische Imperium am Zusammenbrechen ist, hat die Stunde defer geschlagen, die für eine Welt mit vielen Kraftzentren eintreten, eine Welt in der die Vereinten Nationen erne Schlüsselrolle spielen. Sie mögen nun zeigen, dass sie es besser können -auch wenn in Washington noch niemand bemerkt zu haben scheint, dass die Tage des Imperiums gezählt sind. Die Idee, die Welt mit militärischer Gewalt regieren zu können, ist an ihre Grenzen gestoßen. Es istallgemeiner Konsens, dass die USA nicht auch noch das Regime in Nordkorea stürzen können: Denn einige seiner Massenvernichtungswaffen lagern, für Bomben unerreichbar, in Höhlen. Das zwingt die USA zu verhandeln. Die überhebliche Präventivschlag-Erklärung ist bereits passé.

Darüber hinaus sind die US-Streit-kräfte im Irak und in Afghanistan so beansprucht, dass an weitere Engagements, etwa in Iran, nicht zu denken ist. Und in der amerikanischen Öffentlichkeit schwindet die Bereitschaft, weitere Opfer und Kosten in Kauf zu nehmen. Jetzt bitten die USA Verbündete und Freunde um Hilfe beim Wiederaufbau der zwei Länder. Sie haben sich gezwungen gesehen, die Zustimmung der Vereinten Nationen für die notwendigen Maßnahmen einzuholen. Doch Geld und Truppen sind derzeit von den Vereinten Nationen nicht zu erwarten.

Mit Unilateralismus – gestern noch der Schlachtruf der Neokonservativen – hat all das nichts mehr zu tun. Tatsächlich führen die USA ihre Verhandlungen mit Nordkorea in enger Zusammenarbeit mit anderen betroffenen Nationen wie Japan, Russland, China und Südkorea. Weniger klar ist, wie man mit dem Atomprogramm des Iran umgehen wird. In der Frage scheint indes gleichfalls alles auf eine multilaterale Lösung hinauszulaufen.

Auch "Nation building" funktioniert nicht. Da die USA im Irak keine Massenvernichtungswaffen finden konnten und die vor der Invasion aufgestellte Behauptung, es gebe Verbindungen zu al-Qaida, nicht haltbar war, änderte die Bush-Regierung die Argumentation und erklärte, man wolle den Irak befreien und in die erste demokratische arabische Republik verwandeln – durch sein Vorbild werde die gesamte Region sich verändern. In Wirklichkeit gelingt es den USA kaum, den Zentralirak zu befrieden. Der Süden des Landes wird von Mullahs, der Norden von kurdischen Warlords beherrscht. Die Lage erinnert an Afghanistan. Auch diese Rechtfertigung des amerikanischen Imperiums trägt also nicht.

Häme ist nicht angebracht

Doch sollten die Gegner des Irak-Krieges auf Häme verzichten: Wird die Supermacht jetzt zu ostentativ an ihre Fehlentscheidungen erinnert, könnte sie – mit einem letzten Hurra – nochmals alien beweisen wollen, was sie vermag. Vielmehr ist es nun an der Zeit, zu zeigen, wie eine multipolare Welt, in der die Vereinten Nationen eine Schlüsselrolle spielen, aussehen könnte.

Die wichtigsten Aufgaben dieser "post-imperialen" Welt sind die folgenden: 1. Fortgesetzt werden muss die Zusammenarbeit mit den USA im Krieg gegen den Terrorismus, der von Anfang an das Anliegen vieler Länder war und die Zustimmung der UN hatte. 2. Iran und Nordkorea müssen – durch diverse Anreize, notfalls durch Wirtschaftssanktionen – dazu gebracht werden, eine stärkere Präsenz der Vereinten Nationen und der Intemationalen Atomenergiebehörde in ihren Ländern anzuerkennen.

3. Unter der Führung der UN müssen der Wiederaufbau im Irak und in Afghanistan vorangetrieben werden. Es gilt, diese Länder zu befrieden. Zugleich muss der schnelle Rückzug der Fremdmächte, insbesondere aus dem Irak, im Auge behalten werden. 4. Der Aufbau regionaler Truppen muss forciert werden, die – angefangen in Afrik – in der Lage sind, Völkermord und Bürgerkrieg im Keirn zu ersticken. Unabdingbar ist die Professionalisierung dieser Truppen, damit sie nicht mehr – wie es higher geschieht – selbst die Verbrechen begehen, die sie verhindern sollen.

Wer glaubt, jegliches Problem lasse sich mittels Verhandlungen lösen, sollte bedenken, dass in bestimmten Situationen Gewalt angewendet werden muss. Jüngere Beispiele dafür sind Liberia, Kongo, Elfenbeinküste, das gleiche gilt für Ruanda und Ost-Timor.

5. Wichtig ist der verstärkte Kampf gegen Aids, Malaria und Tuberkulose. Die Wirtschaft armer Länder muss befördert werden, insbesondere durch den Abbau von Handelsgrenzen. 6. Darüber hinaus gilt es, die UN neu zu strukturieren,angefangen mit der Zusammensetzung des Sicherheitsrates, die den tatsächlichen Kräfteverhältnissen entsprechen sollte. Dabei müsste nicht zuletzt die UN-Kommission für Menschenrechte neu gebildet werden: Solange ihr Nationen angehören, die von Menschenrechten nichts wissell wollen, wird ihre Glaubwürdigkeit untergraben.

Alles hat seine Zeit, Es war einmal angebracht, das amerikanische Imperium in Frage zu stellen. Jetzt ist die Zeit derer gekommen, die sagen, dass sie es besser wissen. Sie sollen es besser machen.


Der Autor ist Professor am Institute for Communitarian Policy der George Washington University. Sein Buch "From Empire to Community" erscheint im Frühjahr.

Deutsch von Julia Encke.

 

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